Rechtsanwalt Rebien ist Ihr Verteidiger auf dem Gebiet des Verkehrsstrafrechts ...

und sorgt dafür, dass Sie mobil bleiben!

 

 

Das Verkehrsstraf -u. Ordnungswidrigkeitenrecht

 

Geschwindigkeitsverstöße

Bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein Vorgehen gegen einen Bußgeldbescheid oft erfolgreich. Denn oft werden die Bedienungsanleitungen nicht eingehalten, Messgeräte nicht geeicht oder das Bedienpersonal nicht ausreichend geschult. Dies sind Angriffspunkte, um erfolgreich gegen Bußgeldbescheide vorzugehen. Denn standarisierte Messverfahren können nur dann eine Grundlage für eine Geldbuße sein, wenn alle standarisierten Schritte peinlich genau eingehalten worden sind. Aufgrund einer umfangreichen Akteneinsicht lässt sich ermitteln, ob die Verteidigung gegen einen Bußgeldbescheid erfolgsversprechend ist oder nicht.

 

Rechtsanwalt Rebien ist auf dem Gebiet der standarisierten Geschwindigkeitsmessverfahren besonders geschult.

 

Unfallflucht

Die umgangssprachlich genannte Unfallflucht, juristisch korrekt als unerlaubtes Entfernen vom Unfallort ( § 142 StGB) bezeichnet, ist ein Delikt, welches in der täglichen Praxis sehr häufig vorkommt. Oft haben die Beschuldigten gar nicht bemerkt, dass sie ein anderes Fahrzeug beschädigt haben.

 

Trunkenheit im Verkehr

Die Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB ist ebenfalls ein sehr häufig verwirklichtes Delikt. Bei frühzeitiger Einschaltung eines Verteidigers noch vor einer Einlassung ergeben sich oft viele Möglichkeiten, eine Einstellung zu bewirken bzw. die Folgen auf ein Minimum zu reduzieren.

 

§ 316 StGB Trunkenheit im Verkehr

(1) Wer im Verkehr (§§ 315 bis 315d) ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in § 315a oder § 315c mit Strafe bedroht ist.

(2) Nach Absatz 1 wird auch bestraft, wer die Tat fahrlässig begeht.

 

Bei Alkoholtaten unterscheidet man zwischen der absoluten und relativen Fahruntauglichkeit. Bei der absoluten Fahruntauglichkeit wird unwiderleglich vermutet, dass der Fahrer sein KFZ nicht mehr sicher im Strassenverkehr führen kann. Die Rechtsprechung nimmt dies ab einem Blutalkoholwert von 1,1 Promille an. Unterhalb dieses Grenzwertes ist die Frage nach der Fahrtauglichkeit im Einzelfall durch die Gesamtschau aller relevanten Indizien zu prüfen (relative Fahruntauglichkeit).

 

Gefährdung des Straßenverkehrs, § 315 c StGB

(1) Wer im Straßenverkehr

1. ein Fahrzeug führt, obwohl er

a) infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel oder

b) infolge geistiger oder körperlicher Mängel

nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, oder

2. grob verkehrswidrig und rücksichtslos

a) die Vorfahrt nicht beachtet,

b) falsch überholt oder sonst bei Überholvorgängen falsch fährt,

c) an Fußgängerüberwegen falsch fährt,

d) an unübersichtlichen Stellen, an Straßenkreuzungen, Straßeneinmündungen oder Bahnübergängen zu schnell fährt,

e) an unübersichtlichen Stellen nicht die rechte Seite der Fahrbahn einhält,

f) auf Autobahnen oder Kraftfahrstraßen wendet, rückwärts oder entgegen der Fahrtrichtung fährt oder dies versucht oder

g) haltende oder liegengebliebene Fahrzeuge nicht auf ausreichende Entfernung kenntlich macht, obwohl das zur Sicherung des Verkehrs erforderlich ist,

und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) In den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 ist der Versuch strafbar.

(3) Wer in den Fällen des Absatzes 1

1. die Gefahr fahrlässig verursacht oder

2.fahrlässig handelt und die Gefahr fahrlässig verursacht,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.